Deutschland den Deutschen? – Altötting Alternativ

Deutschland den Deutschen?

Beim Vernehmen dieser Parole durch unseren Andre Poggenburg ist die letzten Tage die germanophobe Schickeria wieder in rituelle Schnappatmung verfallen.

Wir meinen dazu: Ja was denn sonst? etwa „Deutschland den Amerikanern, oder….?“

Im Übrigen ist das nichts anderes, als ein doppeltes Zitat aus dem Grundgesetz.

Im Grundgesetz ist nämlich das Staatsvolk(!) eindeutig definiert. Das GG definiert nämlich:

„Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus“

Art. 20GG bindet also „Staat“ und „Volk“ aneinander. Was „Volk“ bedeutet, ist in Art. 116GG definiert und Art. 116 baut vom Grundsatz her auf die deutsche Volkszugehörigkeit auf: „Deutscher im Sinne dieses Grundgesetzes ist … wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt oder als Flüchtling oder Vertriebener deutscher Volkszugehörigkeit oder als dessen Ehegatte oder Abkömmling in dem Gebiete des Deutschen Reiches nach dem Stande vom 31. Dezember 1937 Aufnahme gefunden hat.“ Damit definiert das FF völlig glasklar: „Deutschland den Deutschen“ (vgl. auch BVerfGe 83, 27/50f)

Doch es gibt im GG sogar noch eine zweite Stelle im GG, die das definiert: „Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.“

Eine solche „allgemeine Regeln des Völkerrechts“ ist zweifellos das „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ und dieses „Selbstbestimmungsrecht der Völker“ ist im Art. 1 des UN-Zivilpakt und im Art. 1 UN-Sozialpakt völkerrechtlich festgeschrieben:

„Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“

Dieser Artikel 1 UN-Zivilpakt ist damit über Art. 25GG unmittelbar geltendes Recht für JEDEN Deutschen und Deutsches Recht, ja sogar das GG darf nicht im Widerspruch zum Selbstbestimmungsrecht der Völker gelesen werden, alles andere wäre völkerrechtswidrig!

Eine Kritik am Satz „Deutschland den Deutschen“ ist damit völkerrechtswidrig und gleich doppelt grundgesetzwidrig!

Nur nebenbei bemerkt haben diesen Grundsatz – im Gegensatz zur heutigen CDSUFPDGrüneLinke – nicht einmal die Betonköpfe der DDR-Kommunisten angezweifelt gehabt, wie schon die anliegende DDR-Briefmarke beweist.

Im Übrigen würde sich beim Anzweifeln dieser Selbstverständlichkeit sogar der eingefleischte Kommunist ernst Thälmann im Grabe umdrehen!

Italien den Franzosen, Spanien den Marokkanern, Lettland den Syrern – wie hört sich das für Sie an, liebe Leser? Grotesk, absurd und widernatürlich? Dann geht es Ihnen so wie mir. Italien ist das Land, über das die Italiener verfügen dürfen – und faktisch auch müssen. Für Spanien, Lettland und alle anderen Länder dieser Welt gilt nichts anderes.

Und damit selbstverständlich auch für Deutschland. Ich wiederhole deshalb, was ich auf unserem Kölner Parteitag gesagt habe: Dieses Land Deutschland ist unser Land. Es ist das Land unserer Großeltern und Eltern, und es ist unsere Bürgerpflicht, es auch noch das Land unserer Kinder und Enkel sein zu lassen.

Das heißt, dass wir Deutsche entscheiden müssen, wie wir unser Land gestalten – und dazu gehört auch die Frage, wen wir – nach einem jahrelangen, mühsamen, letztendlich aber erfolgreichen Integrationsprozess – als „neue Deutsche“ in unserer Gemeinschaft willkommen heißen wollen.“

Wir meinen also: „Deutschland den Deutschen“? Na, wem denn sonst??? Alleine schon das Anzweifeln dieser Selbstverständlichkeit stellt den Zweifelnden außerhalb jeder international akzeptierter Rechtsordnung und Vernunftsordnung!